GEZ Urteil: Jetzt spricht Heiko Schrang

23.07.2018 Video-Dauer: 15:12 min Lesedauer: 2 min bereits 28173 Leser

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag sind jetzt viele enttäuscht, deprimiert und in eine Art Schockstarre verfallen. Dazu kann man nur sagen, dass diejenigen, die davon ausgehen, dass ein Bundesverfassungsgericht unabhängig, zum Wohle des Volkes urteilt, vermutlich auch noch an den Weihnachtsmann glauben.

Schauen wir uns doch einmal die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der letzten Jahre an:

Da gab es zum Beispiel das Skandalurteil zum EU-Rettungsschirm ESM gegen den zig prominente Verfassungsrechtler und Wirtschaftswissenschaftler geklagt hatten oder das Urteil zum Kosovo Krieg, bei dem ein souveräner Staat (Serbien) durch die Nato völkerrechtswidrig angegriffen wurde. Im Fall der GEZ ist es nicht anders. Wäre Deutschland tatsächlich eine Demokratie, wäre der Rundfunkbeitrag längst abgeschafft. Laut aktuellen Umfragen stellen sich 90% der Deutschen gegen den Rundfunkbeitrag.

Wenn man sich jedoch anschaut, wie die Verfassungsrichter gewählt werden, dann wird einem schnell klar, dass politische Interessen im Vordergund stehen. Die eine Hälfte der 16 Richter wird nämlich vom Bundestag, die andere vom Bundesrat für zwölf Jahre gewählt. Der Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof wurde beispielsweise 2010 beauftragt, für den öffentlichen Rundfunk ein Gutachten zu erstellen, um den Zwangsbeitrag juristisch abzusichern. Gleichzeitig ist sein Bruder Ferdinand Kirchhof, einer der 16 Verfassungsrichter, die nun das Gutachten seines Bruders legitimiert haben, indem sie es als verfassungskonform bestätigten.

Setzt auch ihr ein Zeichen mit dem Aufkleber „GEZ – Ich zahle nicht!“:

Vor dem Verfahren wurde durch einen der Kläger ein Befangenheitsantrag gestellt, der natürlich durch Herrn Kirchhof und seine Richterkollegen abgelehnt wurde. Über den eigentlich wichtigsten Punkt, nämlich den Antrag auf Befreiung aus Gewissensgründen, wurde jedoch überhaupt nicht entschieden. Mittlerweile folgen nämlich Hunderttausende meinem Aufruf zur Zivilcourage und sind damit zu einer ernsten Gefahr für das System geworden. Dahinter steht die Idee des friedvollen Kriegers, der aus Gewissensgründen Widerstand leistet, weil er die Lügen und die Kriegspropaganda der Öffentlich-Rechtlichen nicht mit seinem Herzen vereinbaren. Dieser Weg wurde ausführlich in meinem Buch „Die GEZ-Lüge“ beschrieben.

Letztendlich gibt es jetzt für die Beitragsverweigerer zwei Wege:

1.) Entweder geben Sie auf, folgen dem Massengehorsam und legitimieren damit den Beitragszwang –

2.) oder Sie folgen Ihrer Intuition und der Stimme ihres Herzens.

Wenn Sie sich, wie immer mehr Menschen, für den zweiten Weg entscheiden, dann ist dieser Gewissenskonflikt, den sie tief in sich tragen, nicht verhandelbar, auch nicht durch ein Bundesverfassungsgericht.

 

Erkennen – erwachen – verändern

Euer Heiko Schrang

Hier geht es zum Interview mit Olaf Kretschmann:

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Kommentare

filmgera sagt:
27. Juli 2018 um 11:19 Uhr

Dieses GEZ Urteil finde ich bei weitem nicht so schlimm wie die Falschnachrichten der Öffentlich-Rechtlichen Radio und TV Sender nach dem Urteil. Es wird uns mit überzeugendem Kommentaren glaubhaft gemacht, dass es nun entgültig Pflicht sei, den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Diese Infos werden von Presse und anderen Medien aufgenommen und genau so falsch weiter verbreitet, obwohl es in den Gesetzen anders steht. Zum Beispiel die Privatautonomie im GG Art.1 in Zusammenhang mit Art.2 ist gesetzlich geschützt. Genau so wenig wie man jemand zum Wehrdienst verpflichten kann, ebensowenig kann man jemand in die Verpflichtung einer Beitragszahlung nehmen. Das zu achten und auch zu schützen ist Verpflichtung aller staatlicher Gewalt... Die Richter urteilen in Sachen Rundfunkrecht leider nicht nach Gesetzen, so wie es hätte sein müssen, sondern nach dem, was uns die Medien einreden. Nur deswegen wird es in Sachen Rundfunkrecht auch weiterhin kein vernünftiges Urteil geben. Und die etwas höher gestellten Rundfunkmitarbeiter verdienen sich an unseren Beiträgen auch weiterhin mit 10 000 bis 30 000 Euro Monatsgehalt dumm und dämlich. Faszit: Es gibt kein Recht, dass beinhaltet, du darfst jemand anderen etwas weg nehmen. Und wenn dieses Recht nicht existiert dürfen es Beitragsservice und Öffentlich rechtliche Sender logischer Weise auch nicht anwenden. Tip: Marco Fredrich als Talk-Gast einladen.
Ros sagt:
27. Juli 2018 um 07:26 Uhr

Nichtzahler, kein TV und kein Radiogerät. Aus meinem ehemaligen Job weiß ich von Berieselung durch Dauerschleifen und den Vorgaben was gezeigt werden darf, es politisch ausgerichtete Sendungen sind deren Aussagen, Meinungen usw. ich nicht teile. Ich sprach mit dort beschäftigten Journalisten. Der GV wurde von mir schriftlich auf seine Selbständige Tätigkeit hingewiesen, das Amtsgericht ebenfalls. Das Landgericht bestätigt diese falsche Vorgehensweise. Es sind Schreiben des MdR, ohne Unterschrift usw. Festsetzungsbescheide von einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, die Kirche, ebenfalls KdöR, unterschreibt und siegelt wenigstens noch ihre Schreiben. Jetzt wird durch GV mit Einzug vom Rentenkonto gedroht.
Theo sagt:
25. Juli 2018 um 19:38 Uhr

zu Birgit 25. Juli 2018 at 16:24 Die Deutschen sind rein …ich bin es auch leid noch weiter zu diskutieren. Denn: wie kann man einem Blinden die Farben erklären?? Birgit, noch sind nicht alle tage abend - habe weiter hofnung - die zeit ist nah - habe heute sehr gutes und nettes gespräch geführt mit wilfried - in seinem garten https://www.rechtsanwalt-wilfr ied-schmitz.de/
roberto sagt:
25. Juli 2018 um 19:33 Uhr

hallo, klar war das ergebnis so vorhersehbar. doch wer hat letztendlich den mut die gez mal politisch vorzuführen. wäre wahrscheinlich recht einfach.............. (verfassungsurteil zu den überhangmandaten und ungültigkeit der gesetzte seit 1955..... mir persönlich fehlt die kraft, da ich schon viele falsche türen öffnen durfte, um dahinter das braune zu sehen. es gibt auch licht, welches nur zusammen erreicht werden kann. ein einzelner wird platt gemacht oder wandert aus. nachfolgender spruch stamnmt von mir: wer die BRD nicht versteht, der im handelsrecht untergeht. .... lerne grad wie man mit diesen falschen freunden [Politikern und alle die das system darstellen] umgehen kann, und heil bleiben kann. he, danke für eure arbeit........roberto
Der, der die rote Pille geschluckt hat sagt:
25. Juli 2018 um 19:05 Uhr

Hallo Birgit, natürlich ist ein Konsumboykott, die richtige Sprache. Aber es muss die Sprache des Handeln sein und nicht die Sprache der Worte. Ich kann mich noch an den Aufruf, anlässlich der 2ten Golfkriegs erinnern. Kauft keine amerikanischen Produkte. Wie schnell waren die Worte verklungen. Heute habe ich das Gefühl, ich bin der einzige, der seit dieser Zeit Produkte von Coca Cola, Proctor & Co meidet. Es wäre schön, wenn wir uns alle eins wären und wenn wir erkennen würden, wie stark und mächtig wir sind.
filmgera sagt:
25. Juli 2018 um 18:49 Uhr

Es gibt leider kein Recht mehr in unserem "Unrecht-Staat". Vielleicht sollte man sich bezüglich von Rundfunk-Klagen an den Europäischen Gerichtshof wenden. Immerhin ist hier in Deutschland kein gerechtes Urteil möglich. Übrigens, ich habe schon Marco Fredrich, Buchautor von "Raus aus dem Zwangs-TV - Die Beitragsfalle" und Chef der Verweigererszene Gardelegen als Talkgast bei Schrang-TV vermisst. Ich denke mal, er kann genau so gut wie Thomas Kretchmann(Gewissensgründe) in Sachen Rundfunkbeitrag mit einer Alternativmethode weiter helfen. Ich bin seinen Weg der Aufdeckung von Rechtstäuschungen gegangen. Mit Einschalten eines in Sachen Beitragsrecht erfahrenen Anwalt fuhr ich bislang recht gut und hoffe, dass meine Klage mit Taktik den Weg zum EugH. schafft. Einen Anwalt schaltete ich nur ein, weil ich unabhängig vom Ausgang des Verfahrens über die Kosten, die eventuell auf mich zu kommen drüber hinweg schauen kann. Ich sammelte die Erfahrung, dass man nur in enger Zusammenarbeit mit dem Anwalt durchaus etwas erreichen kann. Ein: "Sie sind Anwalt-Bitte helfen sie mir mal da raus zu kommen" wird so nicht funktionieren.
Birgit sagt:
25. Juli 2018 um 16:38 Uhr

Weiterhin sollte man sich an einem Konsumboykott beteiligen. D.h. eigenen Konsum massiv herunterschrauben (Elektronik, Kleidung und anderen Firlefanz). Dann kann man sich auch leisten, nur in TZ zu arbeiten. Ich habe einen grossen Garten und in dem baue ich Obst und Gemüse für den Eigenbedarf an. Ich kann sehr viel von der Ernte einkochen / einfrieren und so lebe ich davon das ganze Jahr über. Ich brauche nur 200 Euro / Monat für das Essen. Kleider kaufe ich mir gar nicht mehr. Kleider für die Kinder gebraucht über Ebay. Die Sachen, die ich nicht mehr brauche, verkaufe ich auf Ebay. Auto habe ich demnächst auch keines mehr. Dann mache ich alles mit E-bike, Fahrrad, Bus und Bahn oder Car-sharing. Versicherungen nur die Plichtversicherungen. Ich spare, wo es nur geht und bald ist mein Eigenheim komplett abbezahlt. Das werde ich demnächst mit einer GbR ummanteln, damit die Diktatur keine Zwangshypothek ins Grundbuch eintragen lassen kann. So kann ich von meinem Gehalt mehr als 80% sparen bzw. das Eigenheim abbezahlen.
Birgit sagt:
25. Juli 2018 um 16:24 Uhr

Die Deutschen sind rein typmässig totale dumme Schafe und Mitläufer. Lieber alles so wie der Nachbar, Freunde, Bekannte, Kollegen machen und ja nicht auffallen! Am Besten gar nicht nachdenken sondern brav seine Pflichten erfüllen. Das ist der typische Deutsche! Franzosen haben wenigstens noch eine bisschen Kämpfergeist und tragen den Geist der Revolution in sich. So ist es nicht verwunderlich, dass die momentane Diktaturregierung wie wir sie haben alles mit den Deutschen machen kann und sie lassen es sich gefallen bzw. finden es sogar noch gut. Ich habe keine Hoffnung mehr für dieses Land...ich bin es auch leid noch weiter zu diskutieren. Denn: wie kann man einem Blinden die Farben erklären??
OT Wer oder was sind „Reichsbürger“? sagt:
25. Juli 2018 um 13:04 Uhr

Immer wieder wird seitens der Politik, besonders in Bayern und BW, und seitens der Systemmedien auf die sogenannten „Reichsbürger“ eingedroschen! Angeblich wären das ja alles Kriminelle, weil sie den Anspruch der BRD als souveränen Staat nicht anerkennen wollen. Wenn man jedoch mal den völkerrechtlichen Status der Selbstverwalter und „Reichsbürger“ betrachtet, so muss man ehrlicherweise feststellen, dass diese Personen in Wahrheit die einzigen tatsächlichen Deutschen sind, die heute existieren! Wie wir ja alle wissen sollten, ist der Besitz eines Bundespersonalausweises oder des deutschen Reisepasses kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie begründen lediglich die Vermutung(!), dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Anders herum gesprochen, bedeutet das nichts anderes, als dass die BRD niemanden zum Deutschen machen kann! Deutscher kann man nur nach Abstammung sein! Und auch nur dann, wenn man diese Abstammung nachgewiesen hat! Alle anderen sind nur mutmaßlich deutscher Abstammung und deshalb nur „deutsch“! Wenn also z. B. in den Medien wieder einmal gelogen wird, dass ein „Deutscher“ mit türkischer Abstammung etwas getan hat, dann wisst ihr spätestens jetzt, dass es tatsächlich kein Deutscher gewesen sein kann! Außerdem könnt ihr euch jetzt denken, warum die tatsächlichen Deutschen öffentlich so schlecht gemacht werden. Weil sie den Status eines Deutschen besitzen, den man als BRD-„Behörde“ nicht einfach so übergehen kann. Somit hat ein Abstammungsdeutscher wegen seiner geltend gemachten deutschen Abstammung mehr Rechte als jemand mit „deutsch“ im Pass! Und das wollen die BRD-Verwaltungsfirmen natürlich tunlichst vermeiden! Wenn ihr also Vorfahren habt, die schon im Deutschen Reich Deutsche waren und eure Familie bis heute ihre Nationalität nicht gewechselt hat, dann habt ihr selbstverständlich das Recht, eure Abstammung ebenfalls geltend zu machen! Und dann ist es für die BRD nicht mehr so einfach, über euch entscheiden zu können, da ihr dann Rechte besitzt, die über die Rechte der BRD hinausgehen! Ob ihr in der Praxis diese Rechte auch einsetzen könnt, hängt davon ab, ob die BRD-Firmen sich an diese Gesetze halten oder nicht. Tun sie es nicht, so setzen sie sich automatisch in Unrecht! Und für all diejenigen, die immer behaupten, die Politiker der BRD hätten ja schon Verträge mit den Alliierten und anderen Gruppierungen abgeschlossen, die den Rechtsstatus des Deutschen Reiches verändert haben. Z. B. bezüglich der Gebietsausdehnung des Deutschen Reiches gegenüber Polen. Hier muss man diesen Unwissenden ganz klar sagen, dass kein BRD-Politiker jemals die Legitimation hatte, solche Absprachen zu treffen! BRD-Politiker können nur innerhalb des Rechtssystems des Besatzungskonstruktes BRD tätig werden. Sie wurden jedoch zu keinem Zeitpunkt vom gesamten deutschen Volk dazu legitimiert, rechtliche Absprachen bezüglich des Deutschen Reiches zu treffen. Denn das gesamte deutsche Volk wurde niemals gefragt, sondern nur die Bewohner des Besatzungskonstruktes BRD bzw. später zusammen mit dem der DDR! Es gab und gibt jedoch immer noch Abstammungsdeutsche außerhalb der heutigen BRD! Nur wenn ein wahrer Volksvertreter des deutschen Volkes noch zur Zeit des Deutschen Reiches dahingehend legitimiert wurde, politische Entscheidungen für das deutsche Volk zu treffen, wären diese auch heute für die heute lebenden Deutschen bindend! Ihr seht also, der ganze angebliche Verzicht auf deutsche Gebiete, die Wiedervereinigung, die Abkommen mit der EU usw. sind alles nur Makulatur und für uns Deutsche rechtlich nicht bindend! Das ist die Wahrheit, die die Politik, die Medien, die Justiz und auch die Exekutive der BRD auf jeden Fall totschweigen wollen, damit kein Deutscher auf die Idee kommt, seine Abstammungsrechte in die Tat umzusetzen und eine neue Verfassung zu beschließen, die dann das Ende der BRD einläuten würde!
GEZ teilweise nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Und jetzt? sagt:
25. Juli 2018 um 11:51 Uhr

https://www.youtube.com/watch? v=DaqgslcOKt4 Wenn doch das sogenannte Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass der Beitragsservice teilweise mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist, müsste man das ganze GEZ-System nicht erst einmal aussetzen, bis man diese Unvereinbarkeit beseitigt hat? Wie kann ein System mit dem Grundgesetz vereinbar sein, wenn ein Teil dieses Systems unvereinbar ist? Entweder ist etwas gesetzeskonform oder es entspricht nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Einen teilweisen Rechtsbruch gibt es nicht! Wenn jemand in falscher Richtung in eine Einbahnstraße fährt, aber dies Rückwärts macht, dann ist er trotzdem falsch in eine Einbahnstraße eingefahren und nicht nur teilweise, weil sein Auto ja richtig herum war. Diese sogenannten Richter biegen wieder das Gesetz, wie es ihnen gerade passt!

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