DRINGENDE EILMELDUNG - Komplette Entmachtung der Bevölkerung beschlossen

05.07.2017 Video-Dauer: 41:16 min Lesedauer: 2 min bereits 166413 Leser

Während alle Medien über den G20 Gipfel und dessen Folgen diskutieren, wurden Gesetze verabschiedet, die der Entmachtung der deutschen Bevölkerung gleichkommen. Die Abstimmung über die „Ehe für alle“ war den Abgeordneten so wichtig, dass sie vollständig daran teilnahmen und 393 dafür stimmten. Anschließend stand das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko  Maas auf der Tagesordnung, was einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt, da hierdurch die Meinungs- und Freiheitsrechte der Bevölkerung schrittweise aufgehoben werden.

Dazu wurde in den letzten Tagen beschlossen:

– Unliebsame Meinungen können innerhalb von 24 Stunden unter Strafandrohung von 50 Millionen Euro zensiert werden.

– Regierung darf Staatstrojaner auf den Computern und Smartphones der Bevölkerung installieren. Hiermit können Kameras und Mikrofone eingeschaltet werden. Beispiel: Wenn Ihr Nachbar als sogenannter „Reichsbürger“ einzuschätzen ist und sie einmal mit ihm gegrillt haben, dann haben Sie auf einmal den Staatstrojaner auf ihrem Rechner

– Auflösung des Bankgeheimnisses und schrittweise Abschaffung des Bargeldes.

– Fahrverbote wurden ausgeweitet, sie gelten jetzt zum Beispiel auch für „Hate Speech“ im Internet. Mit anderen Worten, wenn Du nicht mehr systemkonform bist, kannst Du den Führerschein verlieren.

Obwohl diese Abstimmung eine der schwerwiegendsten der letzten Jahrzehnte ist, waren laut Epoch Times bei der anschließenden Abstimmung von den 630 Abgeordneten nur noch 40 – 60 anwesend. Genaue Zahlen verschweigen die Mainstreammedien.

Aber selbst das scheint dem kontrollwütigen Justizminister Maas nicht zu reichen. Nur drei Tage nach der Verabschiedung der Internetzensur (NetzDG) im Bundestag, will er nun durchsetzen, dass bei Google & Co. die Inhalte von ARD und ZDF vorrangig angezeigt werden müssen.  Kritische Stimmen sollen so ins Nirvana verschwinden.

Hierzu soll eine Digitalagentur der Bundesregierung entstehen, die ermächtigt ist, sich in die Algorithmen von Google, Facebook und anderen Unternehmen einzumischen. Heiko Maas begründet dies mit einer „Must-be-Found“-Pflicht, die vorschreibt, dass die „gesellschaftlich relevanten Inhalte“ von ARD und ZDF im Internet gut sichtbar präsentiert werden müssen, um Vorurteile in der Bevölkerung abzubauen. Sein neues Gesetzesvorhaben sei „der Garant dafür, um Diskriminierungen zu verhindern und Selbstbestimmung zu sichern“ so der Justizminister.

Angela Merkel betonte, dieser Schritt sei nötig, um die Stabilität Deutschlands „in einem völlig anderen medialen Umfeld“ zu erhalten, denn es gäbe im Internet immer mehr Seiten, welche die Meinungsbildung verfälschen, sagte Merkel vor einigen Monaten im Bundestag.

In Deutschland entstehen damit Schritt für Schritt Zustände, wie wir sie aus der Türkei oder China kennen.

Fakt ist, dass die Alternativmedien in den letzten Jahren immer mehr Lügen der Regierung und der Mainstreammedien aufgedeckt haben und zu einer ernstzunehmenden Gefahr wurden. Das hat zur Folge, dass demnächst Seiten investigativer Journalisten, wozu auch meine Seite gehört, verschwinden können.

Meldet euch deshalb noch heute zu unserem kostenlosen Newsletter an. Sollte unsere Homepage, sowie die anderen Kanäle von Facebook bis zu Youtube abgeschaltet werden, erhaltet ihr trotzdem den Newsletter per Mail, egal von wo, weltweit.

https://www.macht-steuert-wissen.de/newsletteranmeldung/

Beste Grüße

Erkennen- Erwachen- Verändern

Heiko Schrang

(c) MSW-Verlag Heiko Schrang

Helft auch ihr, die journalistische Unabhängigkeit von SchrangTV, sowie den kostenlosen Newsletter langfristig zu sichern: https://www.macht-steuert-wissen.de/unterstuetze-heiko-schrang/

Quellen:

https://www.heise.de/tp/features/Maas-will-sich-ins-Programmieren-einmischen-3761301.html

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-will-regulierung-von-internet-konzernen-mit-algorithmen-a-1155570.html

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neue-frage-zum-netzdurchsetzungsgesetz-war-der-bundestag-mit-60-abgeordneten-ueberhaupt-beschlussfaehig-a2158086.html

 

Jetzt Heiko Schrang unterstützen!

Mit Deiner Spende kannst Du direkt die journalistische Unabhängigkeit
und die kostenlosen Informationsangebote von Heiko Schrang ermöglichen.

Mit Deiner Unterstützung ermöglichst Du:

  • die Produktion des Sendeformats Schrang TV
  • die Produktion des Sendeformats Schrang TV Spirit
  • die Produktion des Sendeformats Schrang TV Talk
  • den Recherche- & Analyse-Aufwand
  • die Text- und Redaktionsarbeit
  • die Server-Technik
  • den Newsletter-Service

Bitte helft weiterhin mit einer persönlichen Spende, die investigative
Arbeit von Heiko Schrang zu unterstützen. Vielen Dank.


Unterstützen

Ich unterstütze bereits. Fenster schließen

Macht-steuert-Wissen+49 (0) 333 97 / 68 66 78
Seefeldstraße 21Brandenburg16515ZühlsdorfDeutschland

Diese Webseite verwendet Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihren Computer heruntergeladen werden, sobald Sie unseren Auftritt nutzen. Cookies setzen wir hauptsächlich dazu ein, damit unser System Sie beim nächsten Besuch erkennt und Ihnen Inhalte anzeigt, die für Sie interessant sein könnten.

Sie können jederzeit die Einstellungen für die auf diesem Endgerät genutzten Cookies nach Ihren Wünschen anpassen, indem Sie auf die Cookie-Einstellungen (gekennzeichnet durch das Cookie-Symbol am oberen, rechten Bildrand Ihres Browserfensters) klicken.

Impressum Datenschutzerklärung

Wählen Sie Ihre Cookie-Einstellungen:

Sie können jederzeit die Einstellungen für die auf diesem Endgerät genutzten Cookies nach Ihren Wünschen anpassen, indem Sie auf die Cookie-Einstellungen (gekennzeichnet durch das Cookie-Symbol am oberen, rechten Bildrand Ihres Browserfensters) klicken.



Dringend Notwendig

Hierbei handelt es sich um Cookies, die unbedingt notwendig für die Navigation auf der Webseite sind. Diese Cookies sind immer aktiviert, da sie für Grundfunktionen der Webseite erforderlich sind. Hierzu zählen Cookies, mit denen gespeichert werden kann, wo Sie sich auf der Webseite bewegen – während eines Besuchs oder, falls Sie es möchten, auch von einem Besuch zum nächsten. Zudem tragen sie zur sicheren und vorschriftsmäßigen Nutzung der Seite bei.

Statistik

Mithilfe dieser Cookies können wir den Datenverkehr und die Funktionalität von Webseiten messen, um Webseitendesigns sowie Inhalte zu testen und damit Ihr Benutzererlebnis auf dieser Webseite ständig zu verbessern. (z.B. Google Analytics)

Inhalte

Die Webseite verwendet Inhalte von Drittanbietern um die Inhalte interaktiver zu gestalten. Bei Deaktivierung dieser Einstellung, können diese nur noch eingeschränkt oder gar nicht genutzt werden. (z.B. Google Maps, YouTube Videos, Kontaktformular)

Social Media

Diese Cookies helfen eine bessere Verbindung zu sozialen Netzwerken herzustellen. Das Deaktivieren dieser Cookies kann zu einem langsamen Seitenaufbau führen. Auch der problemlose Austausch mit Facebook, Twitter oder anderen sozialen Netzwerken kann beeinträchtigt werden.