Merkel muss weg, und dann?

15.02.2016 Video-Dauer: 50:03 min Lesedauer: 3 min bereits 38987 Leser

Immer mehr Menschen glauben, dass wenn Merkel weg ist, alles anders, bzw. vieles besser wird.

Mit genau diesen Fragen befasst sich das gerade erschienene Interview, welches Robert Stein in der Sendung Steinzeit TV mit mir geführt hat. Titel der Sendung war: „Merkel muss weg, und dann?“

Neben diesem Thema wurden auch viele andere aktuell brisante Themen behandelt. Schließlich wurde aus einer geplanten halben Stunde ein spannendes 50 Minuten Interview.

Nach dem Motto: „Die Hoffnung stirbt zum Schluss“ wird seit Jahrzehnten debattiert, ob nun die SPD oder doch die CDU oder eine Randpartei die bessere Wahl für die Menschen in Deutschland sind.

Ein kurzer Exkurs in die Vergangenheit lässt jedoch wenig Hoffnung zu.

Im Jahre 1998 ging die Regierung Schröder an den Start mit erstmaliger Beteiligung der Grünen, die als ehemalige Oppositionspartei für Atomausstieg und gegen jegliche Kriege stand.

Kaum in der Regierungsverantwortung, war sich die ehemalige pazifistische Partei aber nicht zu schade, für den Kosovo Krieg (1998/99) zu stimmen. Der Artikel 26 der UN-Charta schloss diese Kosovo-Aktion jedoch aus, da sie ohne Mandat der UNO durchgeführt wurde, sondern nur durch die NATO selbst. Somit war es ein eindeutiger Angriffskrieg.

Wer damals dachte, dass die angeblich bürgernahen Parteien (SPD und Grüne), die von der CDU geführten Regierung Kohl in die Wege geleiteten Gesetzesänderungen zum flächendeckenden Abhören nicht weiter fortführen würden, sah sich aber schwer getäuscht. Besonders hervorgetan hat sich dabei der einstige Bürgerrechtsanwalt Otto Schily, der als SPD-Bundesinnenminister zwei Anti-Terror-Gesetzespakete durchgesetzt hatte und die Vorstellungen seines CDU-Vorgängers Manfred Kanther weit in den Schatten stellte.

Mit dem Sicherheitspaket II wurden damals Sicherheitsbestimmungen in etwa 100 Gesetzen geändert und so die Kompetenzen der Geheimdienste massiv erweitert.

Außerdem wurde gegen den Willen der Bevölkerung in der Amtszeit Schröder der Euro eingeführt.

Im Jahre 2005 wurden dann die Weichen auf dem Bilderberger Treffen in Rottach-Egern für die Bundestagswahlen gestellt. Anwesend waren beim Treffen der geheimnisumwitterten Bilderberger, die auch als geheime Weltregierung bezeichnet werden, Angela Merkel und Gerhard Schröder.

Im Juni 2005-kurz nach dem Treffen-stellte Schröder die Vertrauensfrage, die er offensichtlich verlieren sollte, um nach Neuwahlen das Kanzleramt an Merkel abzugeben.

Das Wahlversprechen der Großparteien lautete: „Es wird keine Steuererhöhungen geben!“. Angela Merkel sprach beispielsweise vor der Wahl 2005: „Die Menschen brauchen mehr Netto von ihrem Brutto, damit sie sich mehr Eigenverantwortung leisten können. Weniger Steuern, weniger Sozialabgaben!“

Tatsächlich kam es zu der größten Steuerreform in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands. Die Mehrwertsteuer machte einen historischen Sprung von 16 auf 19 %. Das Handelsblatt schrieb damals: „Eine große Koalition der Diebe will uns richtig abkassieren.“ Und die Bild-Zeitung schrieb am 08.11.2005 als Titelstory: „Ihr Steuerlügner! – So schamlos wurden wir Wähler noch nie belogen.“

Da die Rollen weder in Berlin noch in Brüssel für das Politikschauspiel vergeben werden, sondern u.a. bei den Bilderberger Treffen, ist auch der Spruch von Kurt Tucholsky besser zu verstehen:

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie nicht erlaubt.“

Erkennen-Erwachen-Verändern

Euer Heiko Schrang

 

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