Heiko Maas (SPD) „Wir werden hart gegen Bürgerwehren vorgehen“

17.01.2016 Video-Dauer: 5:08 min Lesedauer: 2 min bereits 29840 Leser

Die horrend  in die Höhe geschnellte Kriminalität, der gleichzeitige Abbau von Sicherheitskräften bei der Polizei und der ungebremste Zustrom von Immigranten führen zum Zusammenschluss von immer mehr Bürgerwehren. Gegen sie soll nach dem Willen von Justizminister Heiko Maas hart vorgegangen werden. Noch scheint sich Maas auf seine Polizisten verlassen zu können, deren Führung treu den Anweisungen der Politik folgt.

In diesem Zusammenhang ist auch zu sehen, was ein Polizeigewerkschafter der DPolG Bundespolizeigewerkschaft Uelzen sagte:

„Wer als Polizist, Beamter und Lehrer politisch völlig inkorrekte öffentliche Darstellung realer Probleme ausspricht, muss damit rechnen, dass es ein Disziplinarverfahren nach sich ziehen wird. Die „Klarheit“ kann für Polizisten zum Stolperstein ihrer Karriere werden. Beim Aussprechen der Realität vernehme ich selbst als aktiver Gewerkschaftler Ressentiments mir gegenüber aus Kreisen der polizeilichen Führungskräfte. Daher plädiere ich in diesem Punkt einfach mal um mehr Verständnis“, so der Gewerkschafter der Polizei.

Es ist natürlich schwierig, jemanden etwas verständlich zu machen, wenn sein Einkommen davon abhängt, es nicht zu verstehen.

In meinem letzten Newsletter “Nach Kölner Gewaltexzessen hilft nur noch ziviler Ungehorsam!“http://www.macht-steuert-wissen.de/1008/nach-koelner-gewaltexzessen-hilft-nur-noch-ziviler-ungehorsam/ schrieb ich:  ,,Immer mehr Kollaborateure bekommen ein schlechtes Gewissen und nehmen Schlafmittel oder andere Psychopharmaka, um mit der Situation klar zu kommen. Bei vielen folgen Burnout und Depressionen. Ihr Herz sagt nein, aber um funktionieren zu können, verlassen Sie sich nur auf ihren Verstand. In diesem Zusammenhang ist auch die enorme Steigerung der Selbstmorde bei Polizisten zu sehen und auch bei anderen Entscheidungsträgern auf mittlerer und höherer Ebene.“

2016 wird für viele das Jahr der Entscheidung sein. Um sich für oder gegen etwas zu (ent)scheiden muss man sich von etwas Altem trennen. Deshalb sollte jeder für sich (ent)scheiden, ob das,  was er tut nicht nur sich selbst dient, sondern auch der Allgemeinheit.

Über diese und andere Themen schreibe ich regelmäßig in meinem kostenlosen Newsletter der mittlerweile von ca.1 Million Menschen gelesen wird. Anmeldung unter: http://www.macht-steuert-wissen.de/newsletteranmeldung/

Erkennen-Erwachen-Verändern

Ihr Heiko Schrang

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P.S.: Ich erhebe keinen Anspruch auf Absolutheit für den Inhalt, da er lediglich meine subjektive Betrachtungsweise wiedergibt und jeder sich seinen Teil daraus herausziehen kann, um dies mit seinem Weltbild abzugleichen. Weitere Anregungen auch unter: www.macht-steuert-wissen.de

Kommentare

Karl Krombach sagt:
02. Juni 2016 um 14:11 Uhr

Hallo Ihr mutigen Leute, weiter so, es ist höchste Zeit Deutschland von diesem Merkel Banditen und Co.System zu säubern.
Lensa sagt:
27. Januar 2016 um 14:13 Uhr

Heute wurde unter fadenscheinigsten Begründungen das alternative Portal: "Altermedia Deutschland" von "Ministerchen Maas" geschlossen und die Betreiber fest genommen!!! Die erklären uns gerade den Krieg. Willkommen in der 3. Diktatur seit 80 Jahren deutscher Geschichte.
Hans Kolpak sagt:
18. Januar 2016 um 11:24 Uhr

Ist es nicht wunderbar? Ganz anders als unserem Herrn Bundespräsidenten hat es dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz noch nicht die Sprache verschlagen! Er hat immer noch nicht genug! Wie kommt das? Vielleicht sollte er lernen, zwischen gegenwärtiger Nachbarschaftswache und historischer Bürgerwehr zu unterscheiden. Das bedeutet nämlich einen gesunden Schritt rückwärts - weg vom Abgrund der staatlichen Gesetzlosigkeit. Ich zitiere aus http://www.dzig.de/Buergerpoli zisten-in-Sachsen Bürgerpolizisten in Sachsen finde ich besser als private Bürgerwehren, die sich jetzt spontan an allen möglichen Orten organisieren. Deren Kooperation mit den örtlichen Polizeikräften ist erheblich erschwert, weil gegenseitige Vertrauensdefizite bestehen und deshalb unnötige Auseinandersetzungen geführt werden. Bürgerpolizisten sind ausgebildete Polizeibeamte und keine Hilfskräfte. Der Begriff "Bürgerwehr" ist irreführend, weil falsch. Gemeint ist eine Nachbarschaftswache: Eine Nachbarschaftswache ist eine privat organisierte Gruppe von Bürgern, die auf freiwilliger Basis in ihrer Nachbarschaft Vandalismus und sonstige Kriminalität zu verhindern sucht. Dabei handelt es sich nicht um Vigilantismus: Die Bürger sollen bei verdächtigen Vorkommnissen nicht selbst einschreiten, sondern die Behörden informieren. Die Mitglieder sind weder staatlich bestellt noch stehen ihnen Befugnisse zu, die über die Rechte jedes anderen Bürgers (zum Beispiel Notwehr) hinausgehen. Auch Waffen dürfen sie nur tragen, soweit dies in dem jeweiligen Land auch sonst zulässig ist. Dieses Konzept ist nicht zu verwechseln mit dem deutschen Freiwilligen Polizeidienst bzw. der Sicherheitswacht (Bayern u. a.), der Teil der regulären Landespolizei oder zumindest ihr unterstellt ist. Nachbarschaftswachen sind auch von den historischen, paramilitärischen Bürgerwehren abzugrenzen. Die Rechtslage von "Bürgerwehren" wird hier erläutert: 13. Januar 2016 | Umstrittene Bürgerwehren - was dürfen sie?
Eva sagt:
17. Januar 2016 um 23:15 Uhr

" Die Bundesregierung, die das deutsche Volk nicht nur nicht schützt, sondern verrät und seine Beseitigung aktiv fördert, jedenfalls sehenden Auges hinnimmt, verdient keinen Gehorsam, sondern den entschlossenen Widerstand"Zitat Fassung vom 25. X. 2015 Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen Eine juristische Orientierungshilfe von Rechtsanwalt Dr. Dr. Thor v. Waldstein
Eva sagt:
17. Januar 2016 um 23:06 Uhr

Wie sich aus dem Wortlaut von Art. 20 IV GG ergibt, sind „alle Deutschen“ zum Widerstand berechtigt. Dazu zählen nicht nur Privatpersonen, sondern beispielsweise auch Beamte oder Bundeswehrsoldaten, die mit ihrem Amtseid geschworen haben, „das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren“ (§ 64 I Bundesbeamtengesetz [BBG] sowie die entsprechenden Vorschriften der Landesbeamtengesetze) bzw. „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“ (§ 9 Soldatengesetz [SG]). Beamte, die „für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung (tragen)“ (§ 63 I BBG), müssen sich ebenso wie Soldaten (§ 8 SG) „durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten“ (§ 60 BBG). Letzteres bedeutet, daß Beamte und Soldaten nicht nur nach Art. 20 IV GG berechtigt, sondern beam-28 ten- und soldatenrechtlich ausdrücklich verpflichtet sind, die Durchführung von Anweisungen zu verweigern, die sich gegen den Bestand der verfassungsmäßigen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland richten. Zitat zuende.( aus "widerstandsrecht- waldstein1. pdf" - unbedingt lesenswert!)
Fritz Huber sagt:
17. Januar 2016 um 21:24 Uhr

Die Geschichte nimmt ihren Lauf und es ist gut so, wie es ist und wie es kommen wird! Wir leben in einer Wohlfühldiktatur und das deutsche Volk wird erst auf harter Weise begreifen, wenn das politische restlos zerstört ist. Diese sexuellen Belästigungen, Diebstähle und Gewaltexzesse sind doch ein Hauch von NICHTS, im Vergleich zu dem was passieren wird, wenn die Wirtschaft und Währung zusammenbricht und die Migranten wegen Notstands nicht mehr versorgt werden können. Dann werden die Migranten plündernd, mordend und vergewaltigend durchs Land ziehen. Bürgerkriege werden in allen größeren westlichen Ländern, z.B. Deutschland, Frankreich und vor allen USA ausbrechen. Danach kann und wird sich Deutschland aus der Umklammerung der angloamerikanischen Hochfinanz und ihrer Helferländer USA, England lösen. Deutschland wird zusammen mit Russland wie Phoenix aus der Asche neu auferstehen! Think positiv ;-)
Joe sagt:
17. Januar 2016 um 19:07 Uhr

Gewaltiger Kollaps geplant – Bunker für Eliten – Ch. Hörstel : http://www.politaia.org/terror /gewaltige-dinge-im-gange-bunk er-fuer-eliten-ch-hoerstel/ DUMBS- Städte tief unter der Erde – Videos: http://www.politaia.org/geschi chte-hidden-history/dumbs-stad te-tief-unter-der-erde-etwas-z um-nachdenken/
mistkaeferchen sagt:
17. Januar 2016 um 18:47 Uhr

IST DOCH WOHL KLAR, DAS UNSERE USRAEL MAJONETTEN REGIERUNG SOLCHE SPRÜCHE ABLÄSST. DAS IST FASCHISTEN GEHABE PUR, DIESE ANSAGE. SOLL WOHL HEISSEN IM NOTFALL EIN PAAR ERSCHIESSEN. SIEHE LISSABONVERTRAG,DIESER MISCHPOKE. IM FALLE VON AUSLEGUNG OFFEN, IMMER UND ZU JEDER ZEIT MENSCHEN ERSCHIESSEN DARF, IM FALLE MASSIVER GEGEWEHR GEGEN DIE MAJONETTEN REGIERUNGEN DER EU.
Pitt Burkart sagt:
17. Januar 2016 um 18:37 Uhr

Herr Maas (-los) droht und offenbart die Unfähigkeit des Systems! Bürgerwehren bilden, warten bis der große Knall da ist und dann sofort einschreiten! Da wird die Mehrheit der Sicherheitskräfte erstens froh sein und zweitens mithelfen das wahnsinnige Drückersystem zu beenden! Was will den Herr Maas-los Dumm den gegen nur schon 1% der Bevölkerung tun? Gibt es so viele Gefängnis-Plätze? Was wenn 10% sich gegen den Schwachsinn der EU-Diktatoren wendet? Camps wie in der USA oder was? Ich denke Herr Maas-los Blödiel hat keine Zeit mehr um das Volk in Lagern zu sperren da keine vorhanden sind! Die Dumm-Beutel-Regierungen in Europa sind am Ende und daher werden Drohungen immer mehr, nur dumm das die Menschen wach sind/werden und die leeren Drohgebärden durchschauen! Wir werden diese Deppen bald vor dem Kriegsverbrecher-Tribunal sehen und zu lebenslanger Haft verurteilen lassen! Bitte nicht töten, denn sie sollen nur miterleben das der Pöbel fähig ist eine menschenwürdige Form von Lebens-System zu errichten! https://disqus.com/by/pittburk art/
Sonntagskind sagt:
17. Januar 2016 um 18:23 Uhr

Es müssen NOCH MEHR Bürgerwehren her! Das Heer der Illegalen gehört aus DE rausgeworfen!

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